Fr, 05. 03. 2010 – 16:46 – Jan
Lengerich – Dass Ulrich Netkowski nicht nur seinem Herzen, sondern auch denen seiner Kollegen Luft verschafft hat, gibt er zu. Den Direktor des Hannah-Arendt-Gymnasium haben die Kürzungen im Haushaltsplan-Entwurf 2010 in Harnisch gebracht. Um 50 Prozent hat die Verwaltung die Mittel für Investitionen an den Schulen gekürzt. Nicht aus Willkür, sondern der Not gehorchend.
Bürgermeister Friedrich Prigge widerspricht ihm am Dienstagabend nicht. „In der Sache haben Sie Recht“, gesteht er im Schulausschuss dem Pädagogen. Der Haken an der Sache: „Gekürzt wird überall, um zu überleben.“ Da werden das Gymnasium, die beiden Realschulen, die Hauptschule, die Astrid-Lindgren-Schule und die vier Grundschulen nicht ausgespart.
In welcher Zwickmühle dass eine Lehranstalt bringt, verdeutlicht Ulrich Netkowski am Beispiel des HAG. Im Oktober 2009 sind die für die E-Initiative geplanten Mittel noch nicht ausgegeben. Der Etat-Stopp blockiert den Kauf neuer Rechner. Die Kürzung in diesem Jahr lässt nach den Worten des Oberstudiendirektors nur die Wahl zwischen PC-Kauf – „Dann darf sonst nichts passieren“ – oder Kaufverzicht.
Der Spruch „In die Schulen wollen wir investieren“ sitzt nicht nur dem Pädagogen im Kopf. „In Sachen E-Initiative heißt das Stillstand“, erklärt er und stellt klar: „Das geht nicht gegen die Stadt, aber diese Fakten sind bitter.“ Besonders dann, wenn in Ibbenbüren oder beim Kreis noch in Schule investiert werde.
Friedrich Prigge hat – wohl auch zu seinem Leidwesen – eine gewisse Routine darin erlangt, die finanzielle Lage der Stadt darzustellen. Zwölf Millionen Euro haben im vergangenen Jahr gefehlt, sechs Millionen Euro werden es in diesem Jahr sein. Das Thema Haushaltssicherungskonzept ist keins mehr. „Wir versuchen, am Not-Haushalt vorbeizukommen, denn dann gäb’s keinen Cent mehr.“ Deutlicher kann man es nicht sagen.
Dass dann noch Dinge gemacht werden, „die wir uns eigentlich gar nicht leisten können“, wertet der Bürgermeister als Beleg dafür, dass die Verwaltung sehr wohl um die Schulen bemüht sei. Konkret geht es um die Mensa für HAG und Bonhoeffer-Realschule. Die wird, so Friedrich Prigge am Dienstagabend, wohl teurer als geplant. Die vom Stadtrat beschlossene Einsparung ist aus seiner Sicht unrealistisch.
Fragen bleiben, schon in der Sitzung. Andreas Kuhn vermisst bei den Personalkosten der Schulen „die Aufschlüsselung in Köpfe und Stellen“. Der Verwaltungschef verweist den Sozialdemokraten auf die dünne Personaldecke in der Kämmerei.
Heinrich Kienemann beklagt sich darüber, dass bei den allgemeinen Sachleistungen eine Steigerung der Ausgaben um 25 Prozent veranschlagt werde. Die Ansätze für Sportstättenpflege und Straßenbau im Etat seien gegenüber dem Vorjahr ungekürzt. „Lieber ein Schlagloch mehr als bei den Schulmittel streichen“, warb der Liberale.
„Wir sind in diesem Haushalt nicht über die Schulen hergefallen“, stellt der Bürgermeister fest und verweist darauf, dass andere Bereiche bereits in den Vorjahren abspecken mussten.
Quelle: Westfälische Nachrichten (Michael Baar) | Donnerstag, 4. März 2010